Die niederländische Zentralbank, die DNB, hat eine Geldbuße gegen Coinbase Europe Limited verhängt. Die Kryptobörse soll in den Niederlanden Kryptodienste bereit gestellt haben, ohne die gesetzlich vorgeschriebene Registrierung vorzunehmen.
„Am 18. Januar 2023 verhängte die De Nederlandsche Bank (DNB) eine Verwaltungsstrafe in Höhe von 3.325.000 € gegen Coinbase Europe Limited (Coinbase). Das Bußgeld wurde verhängt, weil Coinbase in der Vergangenheit Kryptodienste in den Niederlanden ohne Registrierung bei DNB erbracht hat, was gegen das Gesetz verstößt.“ heißt es in der Pressemitteilung der DNB.
Das niederländische Gesetz schreibt vor, dass sich Unternehmen, die in den Niederlanden Kryptodienste anbieten, bei der DNB registrieren müssen. Die Grundlage für das Bußgeld ist im Wwft (Wet ter voorkoming van witwassen en financieren van terrorisme, zu Deutsch Gesetz zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung) zu finden.
Coinbase Buße höher als Grundbetrag
„Die Nichteinhaltung des Wwft durch Coinbase wird mit einer Geldstrafe der Kategorie 3 geahndet. Der Grundbetrag in dieser Bußgeldkategorie beträgt 2 Millionen Euro, mit einem Mindestbetrag von 0 Euro und einem Höchstbetrag von 4 Millionen Euro. Die DNB wendete ihre allgemeine Bußgeldberechnungsrichtlinie zur Festsetzung der Höhe der Verwaltungsstrafe an. Der Grundbetrag wurde aufgrund der Schwere und des Verschuldens des Verstoßes erhöht.“, schreibt die niederländische Zentralbank dazu.
Das Bußgeld wurde erhöht, da die DNB bei der Festsetzung der Millionenstrafe die Tatsache berücksichtigte, dass Coinbase einer der größten Krypto-Dienste weltweit ist. Auch die hohe Anzahl der Kunden in den Niederlanden wurde dabei berücksichtigt. Außerdem genoss Coinbase nach Ansicht der Notenbank durch die fehlende Registrierung einen Wettbewerbsvorteil, da so keine Aufsichtsgebühren an die DNB gezahlt werden mussten. Auch andere Kosten, die im Zusammenhang mit den regelmäßigen Aufsichtstätigkeiten der DNB entstehen, mussten so nicht getragen werden.
Als weiteren wichtige Grund für die Erhöhung des Coinbase Bußgeld gab die niederländische Zentralbank an, dass die Nichteinhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Registrierungspflicht über einen längeren Zeitraum andauerte. Deshalb betrachtet die Notenbank dies „als sehr schwerwiegend.“
Um 5 % wiederum wurde die Coinbase Geldbuße reduziert, da die Kryptobörse „immer beabsichtigt hatte, eine Registrierung bei DNB zu erhalten. Coinbase erhielt seine Registrierung am 22. September 2022.“, so die DNB.
Coinbase mit BaFin Erlaubnis in Deutschland tätig
In Deutschland gestaltet sich die Sache anders für die Kryptobörse. Am 28. Juni 2021 hat die BaFin der Coinbase Germany GmbH die Erlaubnis erteilt, „das Kryptoverwahrgeschäft und den Eigenhandel – beschränkt auf Kryptowerte und Rechnungseinheiten – zu erbringen.“
Coinbase war damit zugleich der erste Kryptodienst überhaupt, der eine solche Zulassung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen erhalten hat. In den Niederlanden hingegen muss da wohl mächtig was schiefgelaufen sein. Sei´s drum, Coinbase wird weiter wohl weiter erfolgreich sein als eine der wichtigsten Kryptobörsen der Welt.